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Stand: 01. Oktober 2009

1. Allgemeines, Geltungsbereich

Die PlanetHome AG (nachfolgende PlanetHome) bietet auf ihren Online-Seiten natürlichen und juristischen Personen im In- und Ausland die Möglichkeit, Immobilien aus Deutschland und dem Ausland zum Verkauf oder zur Vermietung kostenpflichtig anzubieten. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln dabei den Geschäftsvorgang zwischen PlanetHome und dem Immobilienanbieter.

2. Grundsätzliche Dienstleistungen von PlanetHome

PlanetHome stellt die ihr übermittelten Immobilien-Informationen in Form von Text und Bildern, vorbehaltlich der möglichen technischen Bearbeitung durch PlanetHome, in Form von Exposes online über das Internet auf ihrer Website Nachfragern zur Verfügung. Die Auswahl und Beschaffung der Nachfrager obliegt dabei alleine PlanetHome. PlanetHome ist bemüht, ihre Leistungen an aktuelle technische Entwicklungen und aktuelle Marktentwicklungen anzupassen. In Folge dessen können sich vereinbarte Leistungen ändern. Sofern diese Änderungen nicht die Kernleistung beeinträchtigen, so stimmt der Vertragspartner solchen Änderungen schon jetzt zu.

Um Immobilien bei PlanetHome einzustellen, müssen private Anbieter sich unter MyPlanetHome und gewerbliche Anbieter unter ProfiPlanet anmelden und registrieren.

3. Pflichten des Anbieters

Der Anbieter verpflichtet sich, sämtliche in den Exposes dargestellten Informationen sorgfältig und wahrheitsgemäß zusammenzustellen. Gleichzeitig sichert er zu, dass die von ihm angebotenen Immobilien sich in seinem eigenen Vermarktungsbestand befinden bzw. er einen entsprechenden Vermarktungsauftrag des Eigentümers oder durch dessen Bevollmächtigte hat. Für die Richtigkeit der Inhalte ist ausschließlich der Anbieter verantwortlich. Er verpflichtet sich, keine Inhalte (Text und Bild) anzugeben, die die Rechte Dritter verletzen oder gegen geltendes Recht verstoßen. Der Anbieter wird PlanetHome von allen Ansprüchen Dritter freihalten, die sich in einer entsprechenden Verletzung begründen.

Der Anbieter wird, sobald das angebotene Objekt nicht mehr verfügbar ist, PlanetHome mittels den Funktionen „löschen“ oder „deaktivieren“ in der Immobilienverwaltung bei MyPlanetHome bzw. ProfiPlanet darüber informieren, so dass dieses Objekt nicht mehr online zu sehen ist. Bei Kooperationspartnern von PlanetHome muss die Löschung des Objektes dann nicht zeitgleich erfolgen. Die Löschung hier richtet sich nach der jeweiligen technischen Lösungen für den Abgleich durch PlanetHome.

PlanetHome behält sich vor, Angebote, die gegen eine der oben genannten Pflichten des Anbieters oder die zu einem anderen Zweck als der Immobilienvermarktung eingestellt worden sind oder aber die eine der sonstigen unter Punkt 3 dieser AGB aufgeführter Einschränkungen widersprechen, entsprechend zu löschen. PlanetHome kann den Anbieter dazu einmalig zu einer entsprechenden Korrektur auffordern. Folgende Eigenschaften können von PlanetHome beanstandet werden und führen zu einer nicht erstattungsfähigen Löschung des Angebotes:

• Die Nutzung der Exposes als eigene Werbefläche, die nicht in unmittelbaren Zusammenhang mit der direkten Vermarktung des jeweiligen Objektes stehen.
• Falsche bzw. fehlerhafte Angaben zum Objekt, insbesondere der Adresse und anderen wichtigen Eigenschaften wie Preis, Vermittlungsprovision und Größen
• Kontaktweiterleitungen zu kostenpflichtigen Internet-, Telefon- oder Faxdiensten (Dialer, 0190 / 0900 Nummern)
• Angaben zu Provisionen bei Immobilien, die an einem anderen als dem dafür vorgesehen Feld veröffentlicht werden.

4. Einstellung von provisionspflichtigen Immobilien

Immobilienangebote, die eine Courtage vorsehen, müssen durch den Anbieter in dem hierzu vorgesehen Feld beim Einstellen der Immobilie entsprechend gekennzeichnet werden. Es ist deutlich zu machen, an wen eine Courtage in welcher Höhe bei einer erfolgreichen Vermittlung zu leisten ist.

5. Datenschutzbestimmungen für den Anbieter

Der Anbieter verpflichtet sich, Informationen und Kontaktdaten, die er im Rahmen des Angebotes bei PlanetHome von Interessenten erhält, ausschließlich im unmittelbaren Zusammenhang mit dem jeweils angefragten Objekt zu nutzen und einzusetzen. Er berücksichtigt dabei die geltenden Regelungen des Datenschutzes. Eine Weitergabe der Informationen und insbesondere der Kontaktdaten an Dritte oder die Nutzung in einem anderen Zusammenhang ist verboten.

6. Vermarktung der Anbieter-Immobilie durch PlanetHome

PlanetHome darf dem Anbieter weitere eigene oder fremde Informationen sowie Zusatzangebote übermitteln, sofern diese im Zusammenhang mit der angebotenen Immobilie stehen. Darüber hinaus kann PlanetHome ohne einzelne Einwilligung des Anbieters die bei PlanetHome angebotene Immobilie bei Kooperationspartner in allen Medien veröffentlichen. Diese Leistungen sind für den Anbieter jeweils kostenlos und für PlanetHome nur optional ohne Verpflichtung der Veröffentlichung. PlanetHome kann nicht gewährleisten, dass Änderungen an einer Immobilie durch den Anbieter zeitgleich auch bei anderen durch PlanetHome veranlassten Veröffentlichungen erfolgen.

7. Speicherung von Daten

PlanetHome speichert die von dem Anbieter eingegebenen Immobiliendaten zum vereinbarten Zwecke. PlanetHome beachtet die geltenden Datenschutzbestimmungen bei der Verarbeitung der Daten.

8. Gewährleistung, Haftung

Gewährleistungsansprüche gegenüber PlanetHome sind beschränkt auf Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Anbieter nach Maßgabe des § 634 Nr.3 BGB vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern und nach Maßgabe des § 634 Nr.4 BGB Schadensersatz oder den Ersatz vergeblicher Aufwendungen verlangen. Ein Recht auf Selbstvornahme im Sinne des § 634 Nr.2 BGB besteht nach fehlgeschlagener Nacherfüllung nur, soweit diese mittels der von PlanetHome zur Verfügung gestellten Softwaretools für den Immobilienanbieter auf regulärem Wege möglich ist.

Jegliche Haftung von PlanetHome auf Schadensersatz - auch im Rahmen der Gewährleistung - ist ausgeschlossen.

Dieser Haftungsausschluss gilt nicht,

• für die Haftung wegen Vorsatzes,
• wenn ein Schaden wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung von PlanetHome oder auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen beruht,
• wenn ein Schaden durch PlanetHome grob fahrlässig oder durch dessen gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht worden ist,
• für die Haftung wegen der Verletzung solcher Vertragspflichten, die für die Erreichung des Vertragsziels unverzichtbar sind (Kardinalpflichten),
• soweit PlanetHome eine Garantie für eine bestimmte Eigenschaft übernommen hat
• für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

9. Vergütung

Für die Dienstleitung von PlanetHome gelten immer die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung veröffentlichten Preise von PlanetHome im Internet bzw. in der erteilten Auftragsbestätigung für den Anbieter. Sollte der Anbieter über einen Gutschein verfügen, so kann er diesen online bei seiner Bestellung einlösen. Pro Paket oder Immobilie kann immer nur ein Gutschein eingelöst werden.

Bei vereinbarter automatischer Vertragslaufzeitverlängerung gilt die Preisliste, die am ersten Tag des verlängerten Vertragsverhältnisses gültig ist. Alle Zahlungen sind ohne Abzüge sofort nach Rechnungserhalt fällig. Im Falle eines Zahlungsverzuges behält sich PlanetHome vor, ihre vertragliche Leistung bis zur Zahlung zurückzuhalten. Der Anspruch auf die Vergütung bleibt bestehen, sofern das Verschulden der Zahlungsverzögerung nicht bei PlanetHome liegt.

PlanetHome behält sich vor, Kosten, die im Rahmen des Forderungsmanagements oder durch Rücklastschriften sowie Kreditkartenrückbuchungen entstehen, dem Kunden in Rechnung zu stellen.

10. Kündigung

Kündigungen haben schriftlich (per Brief oder Fax) zu erfolgen.

11. Gerichtsstand

Ist der Anbieter Kaufmann i.S.d. Handelsgesetzbuches ist der Sitz von PlanetHome Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.

12. Änderung dieser AGB, Salvatorische Klausel

a.) PlanetHome behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Nutzer per E-Mail zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesandt. Widerspricht der Nutzer der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. PlanetHome wird den Nutzer in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

b.) Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinne und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.